Singleborse arzier-le muids
In der Deutschschweiz hingegen ist das kommunale Ausländerstimmrecht die Ausnahme. In vielen Kantonen wird zwar seit Jahrzehnten versucht, es einzuführen, doch meist bleibt es bei den Versuchen. Spätestens an der Urne gibt es ein Nein — neben den Zürcherinnen und Zürchern haben auch die Stimmberechtigten in den Kantonen Schaffhausen, Solothurn, Bern und Luzern gegen das kommunale Ausländerstimmrecht votiert.
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Ausnahmen bilden die Kantone Graubünden und Appenzell Ausserrhoden. In Appenzell Ausserrhoden haben sich vier, in Graubünden bereits 18 Gemeinden für dieses Recht entschieden, unter anderem Scuol im Unterengadin. Sie leben schon lange hier, nehmen am Dorfleben teil und bezahlen ihre Steuern. Sie sollen auch mitbestimmen dürfen.
Arzier-Le Muids
Auf kantonaler Ebene gibt es das Ausländerstimmrecht nur in Neuenburg und im Jura. Zurzeit läuft in Basel das politische Verfahren, um es auf kantonaler Ebene einzuführen. Vor Weihnachten hat sich der Grosse Rat im Grundsatz dafür ausgesprochen. Jetzt muss die Regierung eine Gesetzesvorlage ausarbeiten, und wenn sie das Parlament gutheisst, wird es zur Volksabstimmung kommen.
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Dort steht eine neue Gemeindeverfassung zur Debatte, in der das Ausländerstimmrecht vorgesehen war. Aus Angst vor den Stimmberechtigten hat das Gemeindeparlament diesen Artikel aber aus der Verfassung gekippt. April hiess die Gemeinde offiziell Arzier. Diese ist im Bereich von Arzier gegliedert in mehrere gemäss der Streichrichtung des Juras von Südwest noch Nordost verlaufende Kalkrippen und dazwischenliegende teils moorige, oberirdisch abflusslose Senken, darunter das Marais Rouge und die Petite Enne.
Am Nordhang des Noirmont liegt der Creux du Croue , ein charakteristischer Ausräumungskessel , der seit unter Naturschutz steht. Ganz im Nordwesten reicht das Gemeindegebiet bis an den rechten Talrand des obersten Orbetals. Auf dem Jurakamm findet man typische Karsterscheinungen wie beispielsweise Dolinen , Karrenfelder und Höhlen. Das nur wenig begangene Gebiet, das in der Schutzzone des Parc jurassien vaudois liegt, ist von ausgedehnten Wäldern bestanden, dazwischen befinden sich Jurahochweiden mit den typischen mächtigen Fichten , die entweder einzeln oder in Gruppen stehen.
Mit Einwohnern Stand Erst nach Einwohner setzte eine massive Bevölkerungszunahme ein: Arzier-Le Muids zählte Einwohner und Einwohner. Arzier-Le Muids war bis Mitte des Jahrhunderts ein hauptsächlich durch die Landwirtschaft geprägtes Dorf. In den unteren Gemeindeteilen wird Ackerbau betrieben, während auf den Jurahöhen Viehzucht und Milchwirtschaft vorherrschen. Auch die Forstwirtschaft hat dank des Waldreichtums eine grosse Bedeutung und war verantwortlich für den relativen Wohlstand der Gemeinde in den früheren Jahren.
Weitere Arbeitsplätze gibt es im Gewerbe und im Dienstleistungssektor. Das unter Vincent Mangeat errichtete grosse Gemeinde- und Schulzentrum wurde eröffnet. Seit etwa setzte dank der schönen Lage und trotzdem guten Verkehrsanbindung eine rasante Entwicklung zur Wohngemeinde ein. Sie leben schon lange hier, nehmen am Dorfleben teil und bezahlen ihre Steuern. Sie sollen auch mitbestimmen dürfen. Auf kantonaler Ebene gibt es das Ausländerstimmrecht nur in Neuenburg und im Jura.
Zurzeit läuft in Basel das politische Verfahren, um es auf kantonaler Ebene einzuführen. Vor Weihnachten hat sich der Grosse Rat im Grundsatz dafür ausgesprochen. Jetzt muss die Regierung eine Gesetzesvorlage ausarbeiten, und wenn sie das Parlament gutheisst, wird es zur Volksabstimmung kommen.
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Dort steht eine neue Gemeindeverfassung zur Debatte, in der das Ausländerstimmrecht vorgesehen war. Aus Angst vor den Stimmberechtigten hat das Gemeindeparlament diesen Artikel aber aus der Verfassung gekippt.
Er soll den Davosern separat zur Abstimmung vorgelegt werden. Insgesamt kennen in der Schweiz rund Gemeinden das Stimm- und Wahlrecht für niedergelassene Ausländer.
Arzier-Le Muids ist eine politische Gemeinde im Distrikt Nyon des Kantons Waadt in der Schweiz. Bis zum April hiess die Gemeinde offiziell Arzier. La route cantonale Nyon - St-Cergue est fermée jusqu'au 6 juillet en raison d'un Déviation par Arzier - Genolier - Trélex - Gingins - Nyon dans les deux sens.
Diskutieren Politiker über das Ausländerstimmrecht, kommt zwangsläufig die Frage auf: Wer würde von diesen Neuwählern profitieren? Diverse Studien aus der Schweiz zeigen, dass Ausländer tendenziell etwas linker eingestellt sind als Schweizer. Strijbis warnt vor einer Pauschalisierung.